Werner & ten Brink - Patentanwälte
Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Berufshaftung (mbB)
Registergericht: Amtsgericht Essen, PR 2458
Sitz der Gesellschaft: Münster
USt.-ID DE274928426

vertreten durch
Anne-Estelle Werner, Patentanwältin, und
Dr. Carsten ten Brink, Patentanwalt

Frau Werner und Dr. ten Brink sind Patentanwälte nach deutschem Recht und zugelassene Vertreter vor dem Europäischen Patentamt in München (European Patent Attorney) sowie vor dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt in Alicante, Spanien (European Trademark and Design Attorney). Sie sind Mitglied in der Patentanwaltskammer sowie des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter.

Die Berufsausübung ist geregelt durch die Patentanwaltsordnung (BGBl. I 1966, S. 577, zuletzt geändert durch BGBl. I 2001, S. 3656), die Berufsordnung der Patentanwälte, die Standesregeln der Fédération Internationale des Conseils en Propriété Industrielle sowie sowie den "Code of Professional Conduct" (pdf-Datei; 1.1MB) des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (epi-Information 2/2001, S. 75). Die Vertretungsbefugnis vor dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt ist geregelt in Artikel 89 der Verordnung (EG) Nr.40/94 des Rates vom 20. Dezember 1993 über die Gemeinschaftsmarke (EU-ABl. L 011 14.1.1994, S.1) sowie in Artikel 78 der Verordnung (EG) Nr.6/2002 des Rates vom 12. Dezember 2001 über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster (EU-ABl. L 3 5.1.2002, S.1).

Die Partnerschaftsgesellschaft unterhält für ihre Patentanwälte eine Berufshaftpflichtversicherung bei der Zurich Insurance plc NfD, Bonn.

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